Warum gehen wir von Rock die Wahl Hamburg auf die Landtagswahl in Sachsen ein? Demokratie in Deutschland kennt keine Landesgrenzen. Wahlergebnisse in den anderen Bundesländern betreffen auch uns Hamburger.

Ganz einfach ausgedrückt: Die Zusammensetzung des Bundesrates, der die Beschlüsse des Bundestages mit absegnen muss damit ein Bundesgesetz in Kraft treten kann, wird anhand der Ergebnisse der Landtagswahlen bestimmt. Somit ist das Kräfteverhältnis der Parteien nicht nur im Bundestag, sondern auch im Bundesrat wichtig. (Damit zum Beispiel Beschlüsse von einer CDU/CSU Bundestagsmehrheit nicht von einer SPD/GRÜNEN Mehrheit im Bundesrat blockiert wird)

Leider ist auch der Trend der sinkenden Wahlbeteiligung in Sachsen zu spüren. Knapp 3 % weniger Wahlberechtigte sind in diesem Jahr zur Landtagswahl gegangen. ( Wahlbeteiligung 2014 = 49,2% / 2009 = 52,2 % )

4 wichtige Erkenntnisse können gezogen werden:

–          Die FDP scheitert an der 5% Hürde

–          Auch die NPD, die im Landtag vertreten war wird es voraussichtlich mit 4,9 % nicht erneut in den Landtag schaffen

–          Die AfD zieht in den ersten Landtag mit 9,7 % ein

–          Es muss was gegen die sinkende Wahlbeteiligung gemacht werden

Hier die vorläufigen Ergebnisse im Überblick:

CDU:                     39,4%

Die Linke:            18,9%

SPD:                      12,4%

FDP:                      3,8%

Grüne:                   5,7%

NPD:                     4,9%

Piraten:                 1,1%

AfD:                      9,7%

Sonstige:             4,1%

(Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen)

Für Hamburg steht die nächste Wahl (Bürgerschaftswahl) am 15.02.2015 an.

Du hast die Wahl – Rock die Wahl!



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